„Wesentliche Voraussetzungen für eine stabile Demokratie sind Arbeitsbedingungen, die tarifvertraglich geregelt und mitbestimmt sind“, erläutert Karoline Kleinschmidt, die erste Bevollmächtigte der IG Metall, einen Aspekt des Mottos zum Maifeiertag. „Zudem benötigen die Beschäftigten sichere Perspektiven.“ Diese Gewissheit beruht auf den Erfahrungen bei betrieblichen Auseinandersetzungen.

Die Vernichtung von Arbeitsplätzen aber auch die Flucht aus der Tarifbindung verunsichern aus Sicht der Gewerkschaft die betroffenen Menschen. „Wir stellen fest, dass in Betrieben, in denen wir zum Beispiel die Tarifbindung neu gewonnen haben, die Menschen auf Grund der damit erreichten Verbesserung der Lebensbedingungen positiver in die Zukunft blicken und sich zum Teil stärker am gesellschaftlichen Leben beteiligen“, so Mathias Neumann, der zweite Bevollmächtigte der IG Metall. Daher lehne die IG Metall die Tarifflucht von Arbeitgebern sowie Angriffe auf das Streikrecht entschieden ab. Mehr Lohn, mehr Freizeit und mehr Sicherheit benötigen deshalb frei ausgehandelte Tarifverträge und keine Einschränkung des Streikrechts. Die IG Metall fordere daher von der Bundesregierung sich ihrer Verantwortung gegenüber den Menschen bewusst zu sein.
 

Auch müsse sich der Staat bei der Gestaltung der digitalen und klima-neutralen Transformation gesetzgeberisch und finanziell mehr bewegen und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Es handele sich um eine gesamtgesellschaftliche Frage, deren faire und gerechte Ausgestaltung im Grunde überparteilich mit Blick auf das Gemeinwohl beantwortet werden müsse.

„Insgesamt ist die Verunsicherung bei vielen Menschen so groß, dass inzwischen auch eine offen antidemokratisch orientierte Partei, die zudem auch nicht Arbeitnehmerinteressen vertritt, wählbar erscheint“, bilanziert Karoline Kleinschmidt. „Ein deutlicheres Signal an die demokratischen Parteien im Sinne der Menschen zu handeln, kann es nicht geben.“ Natürlich rufen die Gewerkschaften dazu auf, die Demokratie zu verteidigen, sei es in der Arbeitswelt oder im privaten Umfeld. Aber es bedürfe ebenso entschiedenes Handeln der Politik. Sie müsse für bezahlbare Wohnungen, gute Bildungsangebot und Sicherheit im Alter sorgen. Die massiven Eingriffe in den Sozialstaat zu Lasten der Menschen und die Schuldenbremse dürfen nicht zu Sargnägeln der Demokratie werden.

Hinweise zu den Maifeiern

In Wehrstedt findet die Maifeier traditionell bereits am 30. April 2024 statt. Karoline Kleinschmidt, die erste Bevollmächtigte der IG Metall Alfeld-Hameln-Hildesheim, wird die Mairede halten.

Die Besucher der Kundgebung zum Tag der Arbeit in Alfeld erwartet der Gewerkschaftssekretär Marcel Schmidt, IG BCE Bezirk Südniedersachsen, als Hauptredner.

Auf der Maifeier in Hameln spricht Christoph Meister, Mitglied im Bundesvorstand ver.di.

Auf der Maikundgebung in Hildesheim spricht Andrea Wemheuer, Landesleiterin ver.di Niedersachsen-Bremen. Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion mit Betriebsräten statt.

Die Festrede zum Feiertag in Holzminden hält Jeannette Chiarlitti, Leiterin des IG BCE Bezirks Südniedersachsen.

Detailliertere Informationens sind bitte den jeweiligen Aufrufen des DGB zu den Kundgebungen zu entnehmen (siehe Downloadsl).